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+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Bewohnerparken in Neustadt: Viele Fragen – wenig Klarheit Neustadt an der Weinstraße, 15. Mai 2025 – Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die vagen Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema Bewohnerparken und sieht darin eine zunehmende Verunsicherung der Anwohnerschaft. Hintergrund ist die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion…

Antwort auf die Anfrage „Entwicklung des Bewohnerparkens“ vom 15.04.2025 Stellungnahme_Anfrage_AfD_Bewohnerparken

13.05.2025 – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) – Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße – Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

13.05.2025 – Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

02.05.2025 – Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

02.05.2025 – Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

15.04.2025 – Verkehrssicherheit am Elwetritsche-Brunnen

15.04.2025 – Entwicklung des Bewohnerparkens

Antwort – Tempo 30

Antwort – Fairtrade-Zertifizierung