Anfrage – Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber

Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die anstehenden Krankenhaustermine wünschen wir ihm alles Gute und eine rasche Genesung. Im Stadtrat wird uns künftig Claudia Heffner verstärken. In den Ausschüssen wird Girts Jurgelis…

13.05.2025 – Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Nach Angaben der Stadt bestehen für verschiedene Krisenszenarien Notfall und Einsatzpläne. Vorgesehen sind unter anderem Notrufmeldestellen und Evakuierungsräume, die bei Bedarf mit Notstrom versorgt und als Wärmeinseln genutzt werden können. Auch für die Trinkwasserversorgung, die Feuerwehr und weitere wichtige Bereiche bestehen entsprechende Vorsorgemaßnahmen. Die Stadt bewertet den aktuellen Stand ihrer Krisenvorsorge insgesamt als ausreichend. Einige…

Stellungnahme – Verkehr am Elwetritsche Brunnen

Da man in den letzten Tagen viel über die Demo sowie das „Große Fest der Initiativen“ und mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern lesen konnte, habe ich mir die Veranstaltungen heute selbst in Neustadt angesehen. Gerade weil wir als AfD im Stadtrat vertreten sind, ist es wichtig, sich ein eigenes Bild zu machen. Reichsbürger stehen schließlich auch…