Anfrage – Verkehrssicherheit am Elwetritsche-Brunnen

Am 17.12.24 fand die Stadtratssitzung statt, und anschließend haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Poseidon in Neustadt ein schönes Jahresabschlussessen genossen.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, am vergangenen Wochenende (11.01.2025 bis 12.01.2025) fand unser Bundesparteitag statt.Gemeinsam haben wir eine wegweisende Entscheidung getroffen: Unsere Kanzlerkandidatin wurde gewählt, unser Programm verabschiedet und die Jugendarbeit weiter gestärkt. Wer den Bundesparteitag nicht live verfolgen konnte, hat hier die Möglichkeit, ihn anzusehen:

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße engagiert sich in verschiedenen Bereichen der Demokratie und Ehrenamtsförderung. Doch wie diese Aktivitäten organisiert und finanziert werden und welche Förderprogramme dabei eine Rolle spielen, ist aus öffentlich zugänglichen Informationen nicht immer eindeutig ersichtlich. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt….

13.05.2025 – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) – Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße – Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…