13.05.2025 – Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt
Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
02.05.2025 – Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…
25.09.2025 – Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen
Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die anstehenden Krankenhaustermine wünschen wir ihm alles Gute und eine rasche Genesung. Im Stadtrat wird uns künftig Claudia Heffner verstärken. In den Ausschüssen wird Girts Jurgelis…
In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…
+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Bewohnerparken in Neustadt: Viele Fragen – wenig Klarheit Neustadt an der Weinstraße, 15. Mai 2025 – Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die vagen Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema Bewohnerparken und sieht darin eine zunehmende Verunsicherung der Anwohnerschaft. Hintergrund ist die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion…
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