+++Pressemitteilung+++
AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße
AfD sieht Handlungsbedarf an der Abfahrt Süd in Neustadt
Neustadt, 04. Juni 2025
Gerade für Autofahrer, die aus Richtung Bad Dürkheim kommen und die Abfahrt Süd in Neustadt an der Weinstraße auf der A65 nutzen, ist die Verkehrssituation seit langem problematisch.
Die Situation war heute Thema eines Treffens im Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer. Neben dem LBM-Dienststellenleiter Herrn Schafft und Herrn Boltenhagen von der Stadtverwaltung nahmen auch der Fraktionsvorsitzende der AfD, Martin Rössler, sowie Hartmut Weber, AfD-Vertreter im Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr, teil. Im Gespräch wurde deutlich: Sowohl vormittags als auch nachmittags wird die Abfahrt vom LBM regelmäßig mit der schlechtesten Bewertung „F“ eingestuft, gravierende Rückstaus können die Folge sein.
Bereits zuvor hatte ein Austausch zwischen der AfD-Fraktion und der Stadtverwaltung Neustadt (Dezernat IV) stattgefunden, bei dem der dringende Handlungsbedarf bestätigt wurde. Im Rahmen dieses Austauschs brachte die AfD-Fraktion die Möglichkeit einer Ampelanlage zur Verbesserung der Verkehrssituation ins Gespräch. Die Stadtverwaltung zeigte sich diesem Ansatz gegenüber offen und nicht abgeneigt und führte daraufhin eine Verkehrszählung an der Abfahrt Süd durch, die sich auf die morgendlichen Spitzenstunden konzentrierte. Das Ergebnis: Rückstaus, die jedoch an den gezählten Tagen nicht direkt in die Ausfädelspur der A65 zurückreichten. Für den Nachmittag liegen bislang Hinweise aus der Bürgerschaft und von der AfD vor, dass auch dann erhebliche Staus auftreten. Eine amtliche Nachmittagszählung ist nach Pfingsten geplant.
Aus Sicht der AfD ist die Situation dennoch brisant: Zahlreiche Bürger und die AfD selbst haben beobachtet, dass der Rückstau in der Vergangenheit mehrfach bis auf die Autobahn reichte. Das verdeutlicht das Gefahrenpotenzial und macht weitere Maßnahmen notwendig.
Im Austausch mit dem LBM wurde klargestellt, dass in Rheinland-Pfalz meist auf Kreisverkehre gesetzt wird, jedoch auch andere Lösungen wie Ampelanlagen grundsätzlich möglich sind. Eine zusätzliche Abfahrt in Richtung Speyer wurde ebenfalls diskutiert. Allerdings sind für größere bauliche Maßnahmen der Erwerb landwirtschaftlicher Flächen und lange Planungszeiten nötig.
Der LBM sieht ebenso wie die AfD Handlungsbedarf und wird das Thema beim nächsten Termin mit der Autobahn GmbH auf die Tagesordnung setzen, da die Straße bis zur B39 im Zuständigkeitsbereich der Autobahn GmbH liegt. Ziel ist es, das weitere Vorgehen abzustimmen.
Martin Rössler, Fraktionsvorsitzender der AfD, betont:
Für die Menschen in Neustadt ist es wichtig, dass endlich Bewegung in die Sache kommt. Die AfD legt sich nicht auf eine bestimmte Maßnahme fest, sondern regt an, dass praktikable Lösungen offen und ernsthaft geprüft werden. Ziel muss eine spürbare Entlastung für alle Verkehrsteilnehmer sein.
Die AfD steht für bürgernahe und praxisorientierte Lösungen.
