Antwort – Verkehrssicherheit am Elwetritsche Brunnen

Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein hochbetagtes Ehepaar auf einen Transport ins Bürgerbüro angewiesen war, um Ausweisdokumente zu beantragen. Gleichzeitig erklärte die Verwaltung, dass derzeit keine Überlegungen zur Einführung eines mobilen…

15.04.2025 – Entwicklung des Bewohnerparkens

+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Pressemitteilung der AfD-Fraktion – Gewalt an Schulen: Herkunft der Täter bleibt im Dunkeln Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt, 04. Juli 2025 Neustadt an der Weinstraße hat am 13. Mai 2025 eine Anfrage zur aktuellen Lage von Gewalt und Kriminalität an Neustadter Schulen gestellt. Die nun vorliegende Antwort der…

Bundesparteitag Erfurt • Tag 2 • 05.07.2026 Tag 2 unseres Bundesparteitags in Erfurt. Während wir über Inhalte, Anträge und die Zukunft Deutschlands beraten haben, war es draußen deutlich ruhiger. Nach den groß angekündigten Blockaden und dem Versuch, unseren Bundesparteitag zu verhindern, ist von den selbst ernannten „Antifaschisten“ kaum noch etwas zu sehen gewesen. Wer ankündigt,…

Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat am 8. Juli 2026 zwei umfangreiche Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. In der ersten Anfrage geht es um die Entwicklung der Einbürgerungen in Neustadt. Wir wollen unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Einbürgerungen und Anträge seit 2023 entwickelt hat, aus welchen Herkunftsstaaten die meisten eingebürgerten…

Die AfD-Fraktion hat den Antrag zur Installation einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule kritisch bewertet und als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Im Antrag von FWG, CDU und FDP wird die Pelletheizung als klimaneutral dargestellt. Tatsächlich entsteht bei der Verbrennung von Pellets jedoch CO₂. Im Verlauf der Beratung wurde auf Nachfrage der AfD bestätigt, dass keine Wirtschaftlichkeitsberechnung…