Weihnachtskarte von Nicole Höchst, MdB

Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD

13.05.2025 – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) – Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße – Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

15.04.2025 – Entwicklung des Bewohnerparkens

Unsere Anfrage zur Sicherheitslage in den Neustadter Schwimmbädern bringt konkrete Zahlen ans Licht: 🔹 2024 und 2025: jeweils ca. 20 bis 25 Polizeieinsätze im Stadionbad🔹 Rund 30 Tageshausverbote pro Jahr🔹 Jährlich etwa 10 bis 15 Strafanzeigen🔹 Rund 20.000 Euro Schäden an Spinden innerhalb von drei Jahren🔹 Bei Beleidigungen, Bedrohungen, sexuellen Belästigungen und körperlichen Übergriffen liegt…

Am 13. Juli 2026 waren der Bundestagsabgeordnete Thomas Stephan und der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Neustadt, Martin Rössler, zu Gast bei Oberbürgermeister Marc Weigel. Gemeinsam haben sie sich über die aktuellen Herausforderungen und die zukünftige Entwicklung der Stadt Neustadt an der Weinstraße ausgetauscht. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Landesgartenschau, die aktuelle und zukünftige finanzielle Lage…