Jahresabschlussessen des Stadtrates
Am 17.12.24 fand die Stadtratssitzung statt, und anschließend haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Poseidon in Neustadt ein schönes Jahresabschlussessen genossen.

Am 17.12.24 fand die Stadtratssitzung statt, und anschließend haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Poseidon in Neustadt ein schönes Jahresabschlussessen genossen.

Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…
Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/
10.02.2025 – Tempo 30 in der Konrad-Adenauer-Straße
Stellungnahme – Verkehr am Elwetritsche Brunnen
Antwort auf die Anfrage „Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt“ vom 13.05.2025 Beantwortung Anfrage
25.09.2025 – Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen
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