Asylbericht auf unsere Anfragen

25.09.2025 – Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat am gestrigen Tag einen Antrag sowie zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Antrag:Unser Antrag betrifft die jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen.Im Oktober wurde dieser Antrag als obsolet bezeichnet, da angeblich bereits ein jährlicher Bericht vorliege. Nach Einsicht der Unterlagen mussten wir jedoch feststellen, dass es keine jährlichen…

Stellungnahme – Verkehr am Elwetritsche Brunnen

19.07.2025 – Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen und Auswirkungen auf den Anfangsunterricht

Die AfD-Fraktion hat den Antrag zur Installation einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule kritisch bewertet und als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Im Antrag von FWG, CDU und FDP wird die Pelletheizung als klimaneutral dargestellt. Tatsächlich entsteht bei der Verbrennung von Pellets jedoch CO₂. Im Verlauf der Beratung wurde auf Nachfrage der AfD bestätigt, dass keine Wirtschaftlichkeitsberechnung…

Sinkende Gasspeicherstände und mögliche Engpässe bei der Energieversorgung werfen wichtige Fragen zur kommunalen Krisenvorsorge auf. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Im Mittelpunkt stehen die Notfallplanung bei Gas und Stromausfällen, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Information der Bevölkerung sowie die konkrete Einsatzbereitschaft bestehender Krisenpläne. Unsere…