Asylbericht auf unsere Anfragen

Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen bleibt bestehen – AfD setzt sich für Würde und Ruhe ein Die Stadtratsfraktion der Grünen versuchte, das bestehende Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen aufzuheben, doch stieß dieser Vorstoß bei den meisten anderen Fraktionen auf deutliche Ablehnung. Auch die AfD-Fraktion sprach sich entschieden gegen diese Änderung aus und unterstrich die Bedeutung von Würde…

+++Pressemitteilung+++ AfD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 043 – Kandidaten für die Landtagswahl 2026 aufgestellt Am Freitag, den 05. September 2025, kamen die AfD-Kreisverbände Bad Dürkheim und Neustadt an der Weinstraße in Bad Dürkheim zusammen, um ihre Kandidaten für den Wahlkreis 043 (Neustadt, Haßloch, Deidesheim) zur Landtagswahl 2026 aufzustellen. Die Versammlung leitete Bernd Schattner MdB. Zum Wahlleiter wurde…

Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/

Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“ vom 19.07.2025 STELLUNGNAHME

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…

10.02.2025 – Tempo 30 in der Konrad-Adenauer-Straße