Antwort auf die Anfrage: Einzelhandel und Innenstadtentwicklung
Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht.
Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht.
Liebe Bürger, Unterstützer, Förderer und Freunde der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße, zum Weihnachtsfest möchten wir Ihnen und Ihren Familien herzliche Grüße übermitteln. Das zurückliegende Jahr war politisch wie gesellschaftlich von großen Herausforderungen geprägt – auch auf kommunaler Ebene. Als AfD-Fraktion im Stadtrat setzen wir uns konsequent für die Interessen der Bürger unserer…
Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen sowie Nina Julier erst zum öffentlichen Teil der Sitzung hinzu. Im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße wurde der Haushalt für das Jahr 2026 am…
Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht: Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße Unterbringung wohnungsloser Personen – Nutzung sogenannter „Kälte-Iglus“ in Neustadt an der Weinstraße
Die AfD Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 14.05.2026 personelle Veränderungen innerhalb des Fraktionsvorstandes beschlossen. Frau Nina Julier wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende abgewählt und aus der Fraktion ausgeschlossen. Hintergrund der Entscheidung waren wiederholt auftretende Differenzen über die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sowie das aus Sicht der Fraktion nicht…
25.09.2025 – Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen
Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein hochbetagtes Ehepaar auf einen Transport ins Bürgerbüro angewiesen war, um Ausweisdokumente zu beantragen. Gleichzeitig erklärte die Verwaltung, dass derzeit keine Überlegungen zur Einführung eines mobilen…
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