Anfrage – Entwicklung des Bewohnerparkens

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…

02.05.2025 – Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein hochbetagtes Ehepaar auf einen Transport ins Bürgerbüro angewiesen war, um Ausweisdokumente zu beantragen. Gleichzeitig erklärte die Verwaltung, dass derzeit keine Überlegungen zur Einführung eines mobilen…

Heute, am 26. September 2025, war die AfD bei der Wahl und Krönung der 77. Deutschen Weinkönigin im Saalbau in Neustadt an der Weinstraße vertreten. Die Veranstaltung ist ein Höhepunkt des deutschen Weinjahres und würdigt die herausragenden Leistungen der Winzerinnen und Winzer sowie die kulturelle Bedeutung des Weinbaus in Deutschland. Auf dem Bild zu sehen…

Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht: Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße Unterbringung wohnungsloser Personen – Nutzung sogenannter „Kälte-Iglus“ in Neustadt an der Weinstraße

Am 17.12.24 fand die Stadtratssitzung statt, und anschließend haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Poseidon in Neustadt ein schönes Jahresabschlussessen genossen.