Anfrage – Entwicklung des Bewohnerparkens

19.07.2025 – Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen und Auswirkungen auf den Anfangsunterricht

Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat am 8. Juli 2026 zwei umfangreiche Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. In der ersten Anfrage geht es um die Entwicklung der Einbürgerungen in Neustadt. Wir wollen unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Einbürgerungen und Anträge seit 2023 entwickelt hat, aus welchen Herkunftsstaaten die meisten eingebürgerten…

Wie wir bereits vermutet haben, wurden keine genauen Zahlen und Beträge in Bezug auf unsere Asylanfragen genannt. Asylbericht der Stadt.

Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…

19.07.2025 – Sicherheitslage in Neustadt – kritische Prüfung der öffentlichen Darstellung im Vergleich zur Lage in Innenstadt, Fußgängerzone und Bahnhofsbereich

Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen bleibt bestehen – AfD setzt sich für Würde und Ruhe ein Die Stadtratsfraktion der Grünen versuchte, das bestehende Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen aufzuheben, doch stieß dieser Vorstoß bei den meisten anderen Fraktionen auf deutliche Ablehnung. Auch die AfD-Fraktion sprach sich entschieden gegen diese Änderung aus und unterstrich die Bedeutung von Würde…