AfD-Fraktion Neustadt
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In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…
+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Pressemitteilung der AfD-Fraktion – Gewalt an Schulen: Herkunft der Täter bleibt im Dunkeln Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt, 04. Juli 2025 Neustadt an der Weinstraße hat am 13. Mai 2025 eine Anfrage zur aktuellen Lage von Gewalt und Kriminalität an Neustadter Schulen gestellt. Die nun vorliegende Antwort der…
+++Pressemitteilung+++ AfD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 043 – Kandidaten für die Landtagswahl 2026 aufgestellt Am Freitag, den 05. September 2025, kamen die AfD-Kreisverbände Bad Dürkheim und Neustadt an der Weinstraße in Bad Dürkheim zusammen, um ihre Kandidaten für den Wahlkreis 043 (Neustadt, Haßloch, Deidesheim) zur Landtagswahl 2026 aufzustellen. Die Versammlung leitete Bernd Schattner MdB. Zum Wahlleiter wurde…
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße engagiert sich in verschiedenen Bereichen der Demokratie und Ehrenamtsförderung. Doch wie diese Aktivitäten organisiert und finanziert werden und welche Förderprogramme dabei eine Rolle spielen, ist aus öffentlich zugänglichen Informationen nicht immer eindeutig ersichtlich. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt….
19.07.2025 – Sicherheitslage in Neustadt – kritische Prüfung der öffentlichen Darstellung im Vergleich zur Lage in Innenstadt, Fußgängerzone und Bahnhofsbereich
Am 13. Juli 2026 waren der Bundestagsabgeordnete Thomas Stephan und der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Neustadt, Martin Rössler, zu Gast bei Oberbürgermeister Marc Weigel. Gemeinsam haben sie sich über die aktuellen Herausforderungen und die zukünftige Entwicklung der Stadt Neustadt an der Weinstraße ausgetauscht. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Landesgartenschau, die aktuelle und zukünftige finanzielle Lage…
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