AfD-Fraktion Neustadt

In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…

Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen bleibt bestehen – AfD setzt sich für Würde und Ruhe ein Die Stadtratsfraktion der Grünen versuchte, das bestehende Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen aufzuheben, doch stieß dieser Vorstoß bei den meisten anderen Fraktionen auf deutliche Ablehnung. Auch die AfD-Fraktion sprach sich entschieden gegen diese Änderung aus und unterstrich die Bedeutung von Würde…

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt kritisiert die Stadtverwaltung wegen ihrer Antwort zur Sicherheitslage. Die Anfrage datiert zwar vom 19. Juli 2025, die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ging jedoch erst am 18. September 2025 bei der Fraktion ein, nachdem eine mündliche Beantwortung am 2. September nicht erfolgt war. Während die Verwaltung Neustadt mit Verweis auf die…

15.04.2025 – Verkehrssicherheit am Elwetritsche-Brunnen

Antwort – Tempo 30

Liebe Bürger, Unterstützer, Förderer und Freunde der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße, zum Weihnachtsfest möchten wir Ihnen und Ihren Familien herzliche Grüße übermitteln. Das zurückliegende Jahr war politisch wie gesellschaftlich von großen Herausforderungen geprägt – auch auf kommunaler Ebene. Als AfD-Fraktion im Stadtrat setzen wir uns konsequent für die Interessen der Bürger unserer…