3 Anfragen der AfD Fraktion

13.05.2025 – Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Die AfD Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 14.05.2026 personelle Veränderungen innerhalb des Fraktionsvorstandes beschlossen. Frau Nina Julier wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende abgewählt und aus der Fraktion ausgeschlossen. Hintergrund der Entscheidung waren wiederholt auftretende Differenzen über die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sowie das aus Sicht der Fraktion nicht…

Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…

Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie zudem einen Hinweis zur Bildverwendung sowie zur herangezogenen Landtagsantwort. Pressemitteilung AfD kritisiert Aussagekraft der Kriminalstatistik in Neustadt Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße…

In Neustadt musste im Schuljahr 2024/25 fast jedes dreizehnte Kind die erste Klasse wiederholen –ein Anstieg von 5,5 auf 7,9 Prozent. Damit liegt Neustadt deutlich über dem Landesdurchschnitt von3,8 Prozent. Auch in anderen Städten der Pfalz sind die Wiederholerquoten hoch; in Zweibrückenbeträgt sie sogar 10,9 Prozent. (vgl. u. a. DIE RHEINPFALZ vom 15.08.2025) Bemerkenswert ist:…

Die AfD-Fraktion hat den Antrag zur Installation einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule kritisch bewertet und als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Im Antrag von FWG, CDU und FDP wird die Pelletheizung als klimaneutral dargestellt. Tatsächlich entsteht bei der Verbrennung von Pellets jedoch CO₂. Im Verlauf der Beratung wurde auf Nachfrage der AfD bestätigt, dass keine Wirtschaftlichkeitsberechnung…