3 Anfragen der AfD Fraktion

Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…

10.02.2025 – Tempo 30 in der Konrad-Adenauer-Straße

+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße AfD sieht Handlungsbedarf an der Abfahrt Süd in Neustadt Neustadt, 04. Juni 2025 Gerade für Autofahrer, die aus Richtung Bad Dürkheim kommen und die Abfahrt Süd in Neustadt an der Weinstraße auf der A65 nutzen, ist die Verkehrssituation seit langem problematisch. Die Situation war heute Thema eines Treffens…

Antwort – Tempo 30

Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/