3 Anfragen der AfD Fraktion
Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht:
Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen
Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße
Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht:
Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen
Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, am vergangenen Wochenende (11.01.2025 bis 12.01.2025) fand unser Bundesparteitag statt.Gemeinsam haben wir eine wegweisende Entscheidung getroffen: Unsere Kanzlerkandidatin wurde gewählt, unser Programm verabschiedet und die Jugendarbeit weiter gestärkt. Wer den Bundesparteitag nicht live verfolgen konnte, hat hier die Möglichkeit, ihn anzusehen:
Unsere Anfrage an die Stadtverwaltung bringt konkrete Zahlen ans Licht: 🔹 2023: 150 Einbürgerungsanträge🔹 2025: 326 Einbürgerungsanträge🔹 Damit innerhalb von nur zwei Jahren mehr als verdoppelt🔹 Zum 31. Juli 2026: 493 offene Einbürgerungsverfahren Von den 200 Einbürgerungen im Jahr 2025 entfielen 170 auf Drittstaatsangehörige, also 85 Prozent. Für uns ist klar: Der deutsche Pass darf…
Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…
Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Neustadt an der Weinstraße zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl am 15. Juni 2025 Marc Weigels Wahlsieg – ein Verwaltungsmandat, kein Blankoscheck Mit der Wiederwahl von Marc Weigel zum Oberbürgermeister von Neustadt an der Weinstraße hat sich die Mehrheit der Wähler für Kontinuität im Rathaus entschieden. Dieses Ergebnis verdient Anerkennung – auch wenn es…
Heute, am 26. September 2025, war die AfD bei der Wahl und Krönung der 77. Deutschen Weinkönigin im Saalbau in Neustadt an der Weinstraße vertreten. Die Veranstaltung ist ein Höhepunkt des deutschen Weinjahres und würdigt die herausragenden Leistungen der Winzerinnen und Winzer sowie die kulturelle Bedeutung des Weinbaus in Deutschland. Auf dem Bild zu sehen…
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…
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