3 Anfragen der AfD Fraktion

Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen sowie Nina Julier erst zum öffentlichen Teil der Sitzung hinzu. Im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße wurde der Haushalt für das Jahr 2026 am…

Antwort – Tempo 30

Am 17.12.24 fand die Stadtratssitzung statt, und anschließend haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Poseidon in Neustadt ein schönes Jahresabschlussessen genossen.

Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD

Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie zudem einen Hinweis zur Bildverwendung sowie zur herangezogenen Landtagsantwort. Pressemitteilung AfD kritisiert Aussagekraft der Kriminalstatistik in Neustadt Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße…

Stellungnahme – Verkehr am Elwetritsche Brunnen