Stadtratssitzung am 17.12.2024

Antwort auf die Anfrage „Sicherheitslage in Neustadt“ vom 19.07.2025 STELLUNGNAHME

In Neustadt musste im Schuljahr 2024/25 fast jedes dreizehnte Kind die erste Klasse wiederholen –ein Anstieg von 5,5 auf 7,9 Prozent. Damit liegt Neustadt deutlich über dem Landesdurchschnitt von3,8 Prozent. Auch in anderen Städten der Pfalz sind die Wiederholerquoten hoch; in Zweibrückenbeträgt sie sogar 10,9 Prozent. (vgl. u. a. DIE RHEINPFALZ vom 15.08.2025) Bemerkenswert ist:…

Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen bleibt bestehen – AfD setzt sich für Würde und Ruhe ein Die Stadtratsfraktion der Grünen versuchte, das bestehende Hundeverbot auf Neustadter Friedhöfen aufzuheben, doch stieß dieser Vorstoß bei den meisten anderen Fraktionen auf deutliche Ablehnung. Auch die AfD-Fraktion sprach sich entschieden gegen diese Änderung aus und unterstrich die Bedeutung von Würde…

Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die anstehenden Krankenhaustermine wünschen wir ihm alles Gute und eine rasche Genesung. Im Stadtrat wird uns künftig Claudia Heffner verstärken. In den Ausschüssen wird Girts Jurgelis…

Die AfD Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 14.05.2026 personelle Veränderungen innerhalb des Fraktionsvorstandes beschlossen. Frau Nina Julier wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende abgewählt und aus der Fraktion ausgeschlossen. Hintergrund der Entscheidung waren wiederholt auftretende Differenzen über die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sowie das aus Sicht der Fraktion nicht…

15.04.2025 – Entwicklung des Bewohnerparkens