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Antrag – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) -Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße –
13.05.2025 – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) – Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße – Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
Eindrücke vom „Großen Fest der Initiativen“ in Neustadt
Da man in den letzten Tagen viel über die Demo sowie das „Große Fest der Initiativen“ und mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern lesen konnte, habe ich mir die Veranstaltungen heute selbst in Neustadt angesehen. Gerade weil wir als AfD im Stadtrat vertreten sind, ist es wichtig, sich ein eigenes Bild zu machen. Reichsbürger stehen schließlich auch…
Die Stadtverwaltung hat unsere Anfrage zur Krisenvorsorge beantwortet.
Nach Angaben der Stadt bestehen für verschiedene Krisenszenarien Notfall und Einsatzpläne. Vorgesehen sind unter anderem Notrufmeldestellen und Evakuierungsräume, die bei Bedarf mit Notstrom versorgt und als Wärmeinseln genutzt werden können. Auch für die Trinkwasserversorgung, die Feuerwehr und weitere wichtige Bereiche bestehen entsprechende Vorsorgemaßnahmen. Die Stadt bewertet den aktuellen Stand ihrer Krisenvorsorge insgesamt als ausreichend. Einige…
Antwort auf die Anfrage: Einzelhandel und Innenstadtentwicklung
Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD
16. AfD-Bundesparteitag in Riesa
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, am vergangenen Wochenende (11.01.2025 bis 12.01.2025) fand unser Bundesparteitag statt.Gemeinsam haben wir eine wegweisende Entscheidung getroffen: Unsere Kanzlerkandidatin wurde gewählt, unser Programm verabschiedet und die Jugendarbeit weiter gestärkt. Wer den Bundesparteitag nicht live verfolgen konnte, hat hier die Möglichkeit, ihn anzusehen:
Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs
02.05.2025 – Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
