Wahlprogramm der Alternative für Deutschland!

Antwort auf die Anfrage „Sicherheitslage in Neustadt“ vom 19.07.2025 STELLUNGNAHME

Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/

25.09.2025 – Antrag: Sprachförderung und Datentransparenz an Kitas und Grundschulen

15.02.2025 – Fairtrade-Zertifizierung

02.05.2025 – Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.