Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“
Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“ vom 19.07.2025
Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“ vom 19.07.2025
25.09.2025 – Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen
Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht: Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße Unterbringung wohnungsloser Personen – Nutzung sogenannter „Kälte-Iglus“ in Neustadt an der Weinstraße
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat am gestrigen Tag einen Antrag sowie zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Antrag:Unser Antrag betrifft die jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen.Im Oktober wurde dieser Antrag als obsolet bezeichnet, da angeblich bereits ein jährlicher Bericht vorliege. Nach Einsicht der Unterlagen mussten wir jedoch feststellen, dass es keine jährlichen…
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…
In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…
+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Bewohnerparken in Neustadt: Viele Fragen – wenig Klarheit Neustadt an der Weinstraße, 15. Mai 2025 – Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die vagen Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema Bewohnerparken und sieht darin eine zunehmende Verunsicherung der Anwohnerschaft. Hintergrund ist die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion…
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