Antrag: Verbindliche jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen

Da man in den letzten Tagen viel über die Demo sowie das „Große Fest der Initiativen“ und mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern lesen konnte, habe ich mir die Veranstaltungen heute selbst in Neustadt angesehen. Gerade weil wir als AfD im Stadtrat vertreten sind, ist es wichtig, sich ein eigenes Bild zu machen. Reichsbürger stehen schließlich auch…

25.09.2025 – Antrag: Sprachförderung und Datentransparenz an Kitas und Grundschulen

Bundesparteitag Erfurt • Tag 2 • 05.07.2026 Tag 2 unseres Bundesparteitags in Erfurt. Während wir über Inhalte, Anträge und die Zukunft Deutschlands beraten haben, war es draußen deutlich ruhiger. Nach den groß angekündigten Blockaden und dem Versuch, unseren Bundesparteitag zu verhindern, ist von den selbst ernannten „Antifaschisten“ kaum noch etwas zu sehen gewesen. Wer ankündigt,…

Die Fraktionsseite ist über folgende URL’s erreichbar:

Sinkende Gasspeicherstände und mögliche Engpässe bei der Energieversorgung werfen wichtige Fragen zur kommunalen Krisenvorsorge auf. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Im Mittelpunkt stehen die Notfallplanung bei Gas und Stromausfällen, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Information der Bevölkerung sowie die konkrete Einsatzbereitschaft bestehender Krisenpläne. Unsere…

Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat die Einrichtung eines Fachbeirats zur Energie- und Wärmewende grundsätzlich als sinnvollen Ansatz bewertet. Die Einbindung von Fachleuten und Praktikern kann dazu beitragen, die komplexen Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung fundiert zu begleiten. Kritisch sieht die AfD-Fraktion jedoch die geplante Arbeitsweise des Gremiums. Die Sitzungen sollen nicht öffentlich stattfinden. Damit werden…