Die AfD Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am 14.05.2026 personelle Veränderungen innerhalb des Fraktionsvorstandes beschlossen.
Frau Nina Julier wurde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende abgewählt und aus der Fraktion ausgeschlossen. Hintergrund der Entscheidung waren wiederholt auftretende Differenzen über die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion sowie das aus Sicht der Fraktion nicht mehr bestehende notwendige Vertrauensverhältnis für eine weitere gemeinsame Arbeit.
Darüber hinaus kam es wiederholt zu öffentlichen Äußerungen und Positionierungen von Frau Julier, die aus Sicht der Fraktion nicht mit den gemeinsam abgestimmten politischen Positionen vereinbar waren.
Frau Julier wurde im Vorfeld Gelegenheit gegeben, freiwillig von ihren Funktionen innerhalb der Fraktion, ihren Ausschussmandaten sowie ihrem Stadtratsmandat zurückzutreten und zu den angesprochenen Punkten Stellung zu nehmen. Dies erfolgte nicht. An der Fraktionssitzung selbst nahm sie trotz ordnungsgemäßer Einladung nicht teil.
Zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Claudia Heffner gewählt. Zudem wird die Fraktion dem Stadtrat Vorschläge zur personellen Neubesetzung der bisher von Frau Julier wahrgenommenen Sitze im Hauptausschuss, im Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr sowie im Rechnungsprüfungsausschuss unterbreiten.
Die getroffenen Entscheidungen dienen der zukünftigen Stabilität und Arbeitsfähigkeit der Fraktion. Auch künftig wird die AfD Fraktion ihre kommunalpolitische Arbeit geschlossen und mit voller Konzentration auf die Interessen der Bürger fortsetzen.