Wir wünschen frohe Pfingsten

13.05.2025 – Dauerhafte Beflaggung städtischer Gebäude mit der Bundesflagge (Schwarz-Rot-Gold) – Ein Zeichen demokratischer Identität in Neustadt an der Weinstraße – Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Die ersten Plakate mit zwei Motiven für die Bundestagswahl 2025 sind eingetroffen – ein wichtiger Schritt in unserer Kampagne! Die restlichen Plakate mit weiteren Motiven folgen bereits nächste Woche. Damit sind wir bestens vorbereitet, um die Straßen wieder in leuchtendem Blau erstrahlen zu lassen und unsere Botschaft kraftvoll zu präsentieren.

Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“ vom 19.07.2025 STELLUNGNAHME

02.05.2025 – Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Wir waren pünktlich vor Ort und konnten unseren Bundesparteitag planmäßig durchführen. Wo war die Antifa, die im Vorfeld angekündigt hatte, den Parteitag verhindern zu wollen? Im Mittelpunkt des ersten Tages stand die Wahl des neuen Bundesvorstands. Alice Weidel und Tino Chrupalla wurden als Bundessprecher bestätigt. Gemeinsam mit den weiteren gewählten Vorstandsmitgliedern wurden die personellen Weichen…

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…