Stadtratssitzung am 17.12.2024
Die AfD stimmt als einzige Partei gegen die Grundsteuerreform und den Haushaltsplan 2025.
Das Redemanuskript der AfD-Fraktion.
Die AfD stimmt als einzige Partei gegen die Grundsteuerreform und den Haushaltsplan 2025.
Das Redemanuskript der AfD-Fraktion.
19.07.2025 – Sicherheitslage in Neustadt – kritische Prüfung der öffentlichen Darstellung im Vergleich zur Lage in Innenstadt, Fußgängerzone und Bahnhofsbereich
13.05.2025 – Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
Stellungnahme – Verkehr am Elwetritsche Brunnen
Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/
Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen sowie Nina Julier erst zum öffentlichen Teil der Sitzung hinzu. Im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße wurde der Haushalt für das Jahr 2026 am…
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