Antwort – Fairtrade-Zertifizierung

Antwort auf die Anfrage „Sprachliche Zusammensetzung der Grundschulklassen“ vom 19.07.2025 STELLUNGNAHME

Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein hochbetagtes Ehepaar auf einen Transport ins Bürgerbüro angewiesen war, um Ausweisdokumente zu beantragen. Gleichzeitig erklärte die Verwaltung, dass derzeit keine Überlegungen zur Einführung eines mobilen…

Antwort auf die Anfrage „Gewalt und Straftaten an Schulen – Situation in Neustadt“ vom 13.05.2025 Beantwortung Anfrage

Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die anstehenden Krankenhaustermine wünschen wir ihm alles Gute und eine rasche Genesung. Im Stadtrat wird uns künftig Claudia Heffner verstärken. In den Ausschüssen wird Girts Jurgelis…

19.07.2025 – Sicherheitslage in Neustadt – kritische Prüfung der öffentlichen Darstellung im Vergleich zur Lage in Innenstadt, Fußgängerzone und Bahnhofsbereich

+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Bewohnerparken in Neustadt: Viele Fragen – wenig Klarheit Neustadt an der Weinstraße, 15. Mai 2025 – Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die vagen Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema Bewohnerparken und sieht darin eine zunehmende Verunsicherung der Anwohnerschaft. Hintergrund ist die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion…