Antwort auf die Anfrage „GEWALT UND STRAFTATEN AN SCHULEN – SITUATION IN NEUSTADT“

Antwort – Tempo 30

Liebe Parteifreunde, nach acht Wochen Flyer verteilen, Plakate hängen und jeden Samstag Infostände zur Landtagswahl durchzuführen, haben wir uns nach der erfolgreichen Verdopplung unseres Stimmenanteils und dem Erreichen von Platz drei nun eine Pause verdient. Wir wünschen euch und euren Familien eine schöne Osterzeit. Eure Stadtratsfraktion

+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße AfD sieht Handlungsbedarf an der Abfahrt Süd in Neustadt Neustadt, 04. Juni 2025 Gerade für Autofahrer, die aus Richtung Bad Dürkheim kommen und die Abfahrt Süd in Neustadt an der Weinstraße auf der A65 nutzen, ist die Verkehrssituation seit langem problematisch. Die Situation war heute Thema eines Treffens…

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…

Antwort auf die Anfrage „Entwicklung des Bewohnerparkens“ vom 15.04.2025 Stellungnahme_Anfrage_AfD_Bewohnerparken

Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…