AfD-Fraktion Neustadt
Die Fraktionsseite ist über folgende URL’s erreichbar:
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Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…
+++Pressemitteilung+++ AfD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 043 – Kandidaten für die Landtagswahl 2026 aufgestellt Am Freitag, den 05. September 2025, kamen die AfD-Kreisverbände Bad Dürkheim und Neustadt an der Weinstraße in Bad Dürkheim zusammen, um ihre Kandidaten für den Wahlkreis 043 (Neustadt, Haßloch, Deidesheim) zur Landtagswahl 2026 aufzustellen. Die Versammlung leitete Bernd Schattner MdB. Zum Wahlleiter wurde…
15.04.2025 – Verkehrssicherheit am Elwetritsche-Brunnen
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt kritisiert die Stadtverwaltung wegen ihrer Antwort zur Sicherheitslage. Die Anfrage datiert zwar vom 19. Juli 2025, die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ging jedoch erst am 18. September 2025 bei der Fraktion ein, nachdem eine mündliche Beantwortung am 2. September nicht erfolgt war. Während die Verwaltung Neustadt mit Verweis auf die…
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße engagiert sich in verschiedenen Bereichen der Demokratie und Ehrenamtsförderung. Doch wie diese Aktivitäten organisiert und finanziert werden und welche Förderprogramme dabei eine Rolle spielen, ist aus öffentlich zugänglichen Informationen nicht immer eindeutig ersichtlich. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt….
Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat am 8. Juli 2026 zwei umfangreiche Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. In der ersten Anfrage geht es um die Entwicklung der Einbürgerungen in Neustadt. Wir wollen unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Einbürgerungen und Anträge seit 2023 entwickelt hat, aus welchen Herkunftsstaaten die meisten eingebürgerten…
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