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Zwei Anfragen an die Stadtverwaltung: Einbürgerungen und Sicherheit in Neustadts Schwimmbädern
Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat am 8. Juli 2026 zwei umfangreiche Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. In der ersten Anfrage geht es um die Entwicklung der Einbürgerungen in Neustadt. Wir wollen unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Einbürgerungen und Anträge seit 2023 entwickelt hat, aus welchen Herkunftsstaaten die meisten eingebürgerten…
Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs
02.05.2025 – Antrag: Stärkung der Sichtbarkeit und Wirksamkeit des Stadtsheriffs Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde der Antrag nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.
Wie gut ist Neustadt auf eine Energiekrise vorbereitet?
Sinkende Gasspeicherstände und mögliche Engpässe bei der Energieversorgung werfen wichtige Fragen zur kommunalen Krisenvorsorge auf. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Im Mittelpunkt stehen die Notfallplanung bei Gas und Stromausfällen, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Information der Bevölkerung sowie die konkrete Einsatzbereitschaft bestehender Krisenpläne. Unsere…
Ein Antrag und zwei Anfragen der AfD-Fraktion
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat am gestrigen Tag einen Antrag sowie zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Antrag:Unser Antrag betrifft die jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen.Im Oktober wurde dieser Antrag als obsolet bezeichnet, da angeblich bereits ein jährlicher Bericht vorliege. Nach Einsicht der Unterlagen mussten wir jedoch feststellen, dass es keine jährlichen…
Einrichtung eines Fachbeirats Energie- und Wärmewende
Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat die Einrichtung eines Fachbeirats zur Energie- und Wärmewende grundsätzlich als sinnvollen Ansatz bewertet. Die Einbindung von Fachleuten und Praktikern kann dazu beitragen, die komplexen Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung fundiert zu begleiten. Kritisch sieht die AfD-Fraktion jedoch die geplante Arbeitsweise des Gremiums. Die Sitzungen sollen nicht öffentlich stattfinden. Damit werden…
PM – Wiederholerquoten in Neustadt steigen – Stadt kennt nicht einmal die Sprachsituation an ihren Schulen
In Neustadt musste im Schuljahr 2024/25 fast jedes dreizehnte Kind die erste Klasse wiederholen –ein Anstieg von 5,5 auf 7,9 Prozent. Damit liegt Neustadt deutlich über dem Landesdurchschnitt von3,8 Prozent. Auch in anderen Städten der Pfalz sind die Wiederholerquoten hoch; in Zweibrückenbeträgt sie sogar 10,9 Prozent. (vgl. u. a. DIE RHEINPFALZ vom 15.08.2025) Bemerkenswert ist:…
