Tempo 30 Anfrage

02.05.2025 – Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber Da die nächste Standratssitzung auf dem Hambacher Schloss stattfindet, wurde die Anfrage nach Rücksprache auf die Sitzung im Juni vertagt.

Liebe Bürger, Unterstützer, Förderer und Freunde der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße, zum Weihnachtsfest möchten wir Ihnen und Ihren Familien herzliche Grüße übermitteln. Das zurückliegende Jahr war politisch wie gesellschaftlich von großen Herausforderungen geprägt – auch auf kommunaler Ebene. Als AfD-Fraktion im Stadtrat setzen wir uns konsequent für die Interessen der Bürger unserer…

Antwort auf die Anfrage „Entwicklung des Bewohnerparkens“ vom 15.04.2025 Stellungnahme_Anfrage_AfD_Bewohnerparken

Unsere Anfrage zur Sicherheitslage in den Neustadter Schwimmbädern bringt konkrete Zahlen ans Licht: 🔹 2024 und 2025: jeweils ca. 20 bis 25 Polizeieinsätze im Stadionbad🔹 Rund 30 Tageshausverbote pro Jahr🔹 Jährlich etwa 10 bis 15 Strafanzeigen🔹 Rund 20.000 Euro Schäden an Spinden innerhalb von drei Jahren🔹 Bei Beleidigungen, Bedrohungen, sexuellen Belästigungen und körperlichen Übergriffen liegt…

Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen sowie Nina Julier erst zum öffentlichen Teil der Sitzung hinzu. Im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße wurde der Haushalt für das Jahr 2026 am…

In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…