Neuigkeiten

Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/

Liebe Parteifreunde, nach acht Wochen Flyer verteilen, Plakate hängen und jeden Samstag Infostände zur Landtagswahl durchzuführen, haben wir uns nach der erfolgreichen Verdopplung unseres Stimmenanteils und dem Erreichen von Platz drei nun eine Pause verdient. Wir wünschen euch und euren Familien eine schöne Osterzeit. Eure Stadtratsfraktion

Die AfD-Fraktion hat den Antrag zur Installation einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule kritisch bewertet und als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Im Antrag von FWG, CDU und FDP wird die Pelletheizung als klimaneutral dargestellt. Tatsächlich entsteht bei der Verbrennung von Pellets jedoch CO₂. Im Verlauf der Beratung wurde auf Nachfrage der AfD bestätigt, dass keine Wirtschaftlichkeitsberechnung…

In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis eines umfangreichen Prüfverfahrens konnten innerhalb der Gemarkung Neustadt keine geeigneten Flächen identifiziert werden. Insbesondere naturschutzrechtliche Aspekte spielten dabei eine entscheidende Rolle. Die Fraktion der Grünen…

Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat die Einrichtung eines Fachbeirats zur Energie- und Wärmewende grundsätzlich als sinnvollen Ansatz bewertet. Die Einbindung von Fachleuten und Praktikern kann dazu beitragen, die komplexen Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung fundiert zu begleiten. Kritisch sieht die AfD-Fraktion jedoch die geplante Arbeitsweise des Gremiums. Die Sitzungen sollen nicht öffentlich stattfinden. Damit werden…

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße engagiert sich in verschiedenen Bereichen der Demokratie und Ehrenamtsförderung. Doch wie diese Aktivitäten organisiert und finanziert werden und welche Förderprogramme dabei eine Rolle spielen, ist aus öffentlich zugänglichen Informationen nicht immer eindeutig ersichtlich. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt….

Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die anstehenden Krankenhaustermine wünschen wir ihm alles Gute und eine rasche Genesung. Im Stadtrat wird uns künftig Claudia Heffner verstärken. In den Ausschüssen wird Girts Jurgelis…

Nach Angaben der Stadt bestehen für verschiedene Krisenszenarien Notfall und Einsatzpläne. Vorgesehen sind unter anderem Notrufmeldestellen und Evakuierungsräume, die bei Bedarf mit Notstrom versorgt und als Wärmeinseln genutzt werden können. Auch für die Trinkwasserversorgung, die Feuerwehr und weitere wichtige Bereiche bestehen entsprechende Vorsorgemaßnahmen. Die Stadt bewertet den aktuellen Stand ihrer Krisenvorsorge insgesamt als ausreichend. Einige…

Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie zudem einen Hinweis zur Bildverwendung sowie zur herangezogenen Landtagsantwort. Pressemitteilung AfD kritisiert Aussagekraft der Kriminalstatistik in Neustadt Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße…