Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie …
Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische …
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende …
Liebe Bürger, Unterstützer, Förderer und Freunde der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße, zum Weihnachtsfest möchten wir Ihnen und Ihren Familien herzliche Grüße übermitteln. Das zurückliegende Jahr war politisch …
Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein …
Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen …
Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt …
Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht: Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße Unterbringung wohnungsloser Personen – Nutzung sogenannter …
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat am gestrigen Tag einen Antrag sowie zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Antrag:Unser Antrag betrifft die jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen.Im Oktober …
In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah …
