Autor: Martin Rössler

Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie zudem einen Hinweis zur Bildverwendung sowie zur herangezogenen Landtagsantwort. Pressemitteilung AfD kritisiert Aussagekraft der Kriminalstatistik in Neustadt Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße…

Sinkende Gasspeicherstände und mögliche Engpässe bei der Energieversorgung werfen wichtige Fragen zur kommunalen Krisenvorsorge auf. Die AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße hat deshalb eine umfassende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Im Mittelpunkt stehen die Notfallplanung bei Gas und Stromausfällen, der Schutz kritischer Infrastruktur, die Information der Bevölkerung sowie die konkrete Einsatzbereitschaft bestehender Krisenpläne. Unsere…

Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische Stimme im Stadtrat ernst genommen und unbequeme Fragen gestellt – auch dann, wenn sie nicht gefallen haben. Kommunalpolitik darf kein Wohlfühlraum sein, sondern muss Probleme…

Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende Probleme bei Zuständigkeit, Sicherheit und Transparenz. So geht aus der Antwort hervor, dass keine statistische Erfassung der Nutzer der Kälte-Iglus erfolgt. Damit ist nicht bekannt,…

Liebe Bürger, Unterstützer, Förderer und Freunde der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße, zum Weihnachtsfest möchten wir Ihnen und Ihren Familien herzliche Grüße übermitteln. Das zurückliegende Jahr war politisch wie gesellschaftlich von großen Herausforderungen geprägt – auch auf kommunaler Ebene. Als AfD-Fraktion im Stadtrat setzen wir uns konsequent für die Interessen der Bürger unserer…

Die Stadtverwaltung Neustadt hat die Anfrage der AfD-Fraktion zum mobilen Bürgerservice („Bürgerkoffer“) beantwortet. Dabei bestätigte die Verwaltung, dass ihr mindestens ein konkreter Fall aus Neustadt bekannt ist, in dem ein hochbetagtes Ehepaar auf einen Transport ins Bürgerbüro angewiesen war, um Ausweisdokumente zu beantragen. Gleichzeitig erklärte die Verwaltung, dass derzeit keine Überlegungen zur Einführung eines mobilen…

Zu Beginn der Stadtratssitzung ist festzuhalten:Krankheitsbedingt konnte unser Ratsmitglied Hartmut Weber an der Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung bereits um 16 Uhr begann, kamen Franz Knöbl aus beruflichen Gründen sowie Nina Julier erst zum öffentlichen Teil der Sitzung hinzu. Im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße wurde der Haushalt für das Jahr 2026 am…

Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD

Am 24.11.2025 hat die AfD-Fraktion drei Anfragen eingereicht: Anfrage zur Besucherfrequenz, Innenstadtentwicklung und Umsetzung touristischer Maßnahmen Mobiler Bürgerservice („Bürgerkoffer“) für Neustadt an der Weinstraße Unterbringung wohnungsloser Personen – Nutzung sogenannter „Kälte-Iglus“ in Neustadt an der Weinstraße

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat am gestrigen Tag einen Antrag sowie zwei Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Antrag:Unser Antrag betrifft die jährliche Berichterstattung zu Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Biodiversitätsmaßnahmen.Im Oktober wurde dieser Antrag als obsolet bezeichnet, da angeblich bereits ein jährlicher Bericht vorliege. Nach Einsicht der Unterlagen mussten wir jedoch feststellen, dass es keine jährlichen…