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+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Bewohnerparken in Neustadt: Viele Fragen – wenig Klarheit Neustadt an der Weinstraße, 15. Mai 2025 – Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die vagen Aussagen der Stadtverwaltung zum Thema Bewohnerparken und sieht darin eine zunehmende Verunsicherung der Anwohnerschaft. Hintergrund ist die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion…
Antwort auf die Anfrage: Einzelhandel und Innenstadtentwicklung
Obwohl die Presse die Antwort bereits über eine Woche vorher vorliegen hatte, haben wir sie nochmals vollständig geprüft und am 14.11.2025 direkt die nächste Anfrage eingereicht. Antwort auf Anfrage: Innenstadt und Einzelhandel der AfD
Eindrücke vom „Großen Fest der Initiativen“ in Neustadt
Da man in den letzten Tagen viel über die Demo sowie das „Große Fest der Initiativen“ und mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern lesen konnte, habe ich mir die Veranstaltungen heute selbst in Neustadt angesehen. Gerade weil wir als AfD im Stadtrat vertreten sind, ist es wichtig, sich ein eigenes Bild zu machen. Reichsbürger stehen schließlich auch…
Antwort – Entwicklung des Bewohnerparkens
Antwort auf die Anfrage „Entwicklung des Bewohnerparkens“ vom 15.04.2025 Stellungnahme_Anfrage_AfD_Bewohnerparken
PM – Stadtrat lehnt AfD-Antrag zur Sprachförderung ab – Debatte zeigt Realitätsverweigerung
In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…
