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Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat die Einrichtung eines Fachbeirats zur Energie- und Wärmewende grundsätzlich als sinnvollen Ansatz bewertet. Die Einbindung von Fachleuten und Praktikern kann dazu beitragen, die komplexen Herausforderungen der kommunalen Wärmeplanung fundiert zu begleiten. Kritisch sieht die AfD-Fraktion jedoch die geplante Arbeitsweise des Gremiums. Die Sitzungen sollen nicht öffentlich stattfinden. Damit werden…
PM – Stadtrat lehnt AfD-Antrag zur Sprachförderung ab – Debatte zeigt Realitätsverweigerung
In der Stadtratssitzung am Dienstag, 7. Oktober 2025, hat die Mehrheit der Fraktionen den Antrag der AfD-Fraktion auf mehr Datentransparenz und gezielte Sprachförderung an Kitas und Grundschulen abgelehnt.Der Antrag sah vor, dass die Stadtverwaltung die bei der ADD vorhandenen Daten zur sprachlichen Zusammensetzung der Grundschulklassen jährlich abruft und dem Stadtrat vorlegt, um Bildungsdefizite frühzeitig zu…
Der letzte Sargnagel – CDU, SPD und Grüne tragen die Demokratie zu Grabe.
Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD – und nennen das „Verfassungsreform“. Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/
PM – AfD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 043 – Kandidaten für die Landtagswahl 2026 aufgestellt
+++Pressemitteilung+++ AfD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 043 – Kandidaten für die Landtagswahl 2026 aufgestellt Am Freitag, den 05. September 2025, kamen die AfD-Kreisverbände Bad Dürkheim und Neustadt an der Weinstraße in Bad Dürkheim zusammen, um ihre Kandidaten für den Wahlkreis 043 (Neustadt, Haßloch, Deidesheim) zur Landtagswahl 2026 aufzustellen. Die Versammlung leitete Bernd Schattner MdB. Zum Wahlleiter wurde…
PM – Neustadt: Sicherste Stadt? – AfD kritisiert Schönfärberei der Verwaltung
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt kritisiert die Stadtverwaltung wegen ihrer Antwort zur Sicherheitslage. Die Anfrage datiert zwar vom 19. Juli 2025, die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ging jedoch erst am 18. September 2025 bei der Fraktion ein, nachdem eine mündliche Beantwortung am 2. September nicht erfolgt war. Während die Verwaltung Neustadt mit Verweis auf die…
Pressemitteilung – Gewalt an Schulen: Stadt liefert Zahlen – Herkunft der Täter bleibt im Dunkeln
+++Pressemitteilung+++ AfD Fraktion Neustadt an der Weinstraße Pressemitteilung der AfD-Fraktion – Gewalt an Schulen: Herkunft der Täter bleibt im Dunkeln Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt, 04. Juli 2025 Neustadt an der Weinstraße hat am 13. Mai 2025 eine Anfrage zur aktuellen Lage von Gewalt und Kriminalität an Neustadter Schulen gestellt. Die nun vorliegende Antwort der…
